Vom Elend der parlamentarischen Kontrolle der Geheimdienste – Video Vorlesung Wolfgang Nešković   Leave a comment

 

http://wp.me/P4WNoH-9W

 

erde-017

 

Beobachtung der Beobachteten

 

Einzelner Bürger der beobachtet wird ist nicht frei, eine Gesellschaft die beobachtet wird ist keine freiheitliche Demokratie. Der Rechtsschutz von Folgen und Auswirkungen solcher zunehmender Praxis fehlt aus.  Damit werden die Grundsätze und Grundwerte, nämlich die Würde des einzelnen Menschen und die freiheitliche demokratische Grundordnung ernstlich in die Frage gestellt.

 

14.09.2007, Berlin, Regierungsviertel, Wolfgang Neskovic, MdB, Die Linke ist fraktionsloser Politiker und war Richter am Bundesgerichtshof. Er war langjähriges Mitglied des Deutschen Bundestages und dort auch lange Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG).

 

erde-017

 

Spiegel logo Sonntag, 17.12.2006 – Link

Geheimdienst: Neškovic nennt BND-Kontrolle durch den Bundestag einen Witz

 

Geheimdienstkontrolleur Wolfgang Neškovic hat die Abschaffung des „Parlamentarischen Kontrollgremiums“ (PKG) in seiner bisherigen Form gefordert. Die neun Mitglieder des Bundestagsgremiums hätten „nicht den blassesten Schimmer, was die 6000 Mitarbeiter des Dienstes tun“, sagte er dem SPIEGEL.

Das PKG soll im Auftrag des Deutschen Bundestages die deutschen Geheimdienste überwachen. „Diese Veranstaltung ist ein Witz“, so Neškovic, der als erster Bundestagsabgeordneter überhaupt ein einwöchiges Praktikum in Pullach absolvierte. In erster Linie bestimme „der zu Kontrollierende Umfang und Ausmaß der Kontrolle: Das ist absurd“. Eine Überprüfung der Dienste durch das Parlament sei deshalb „eine Irreführung der Öffentlichkeit, ein Placebo“, erklärte Neškovic.

Der 58-jährige frühere Bundesrichter ist eines der neun Mitglieder des Gremiums. Eine Woche hatte er sich zur Inspektionstour in der BND-Zentrale in Pullach

aufgehalten. „Seit dem Praktikum bin ich mir noch sicherer, dass wir das Kontrollgremium in der vorhandenen Form gleich abschaffen können.“ Stattdessen forderte Neškovic eine Ausstattung der Abgeordneten mit wissenschaftlichen Mitarbeitern, zudem müsse es möglich sein, dass sich das Kontrollgremium bei einem Skandal in einen Untersuchungsausschuss umwandelt. Die bislang zur Geheimhaltung verpflichteten Abgeordneten bräuchten auch die Erlaubnis, Missstände öffentlich zu benennen.Den nächsten Ausflug in die Arbeitswelt der Geheimen hat Neškovic schon im Visier: „Beim Verfassungsschutz habe ich auch schon angefragt.“ Was vielleicht schwieriger wird: Teile der Linkspartei werden vom Verfassungsschutz beobachtet.

14.09.2007, Berlin, Regierungsviertel, Wolfgang Neskovic, MdB, Die Linke

Wolfgang Nešković

 

http://wp.me/P4WNoH-9W – Kurzlink

 

Gleiche Brüder, gleiche Kappen?

Die angelsächsischen Geheimdienste und der BND im Vergleich

 

Erich Schmidt-Eenboom, der Vorsitzender des Forschungsinstituts für Friedenspolitik e.V., hielt ein Vortrag  als Gastredner auf der Konferenz des Forums Informatikerinnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e.V. am 08.11.2014 in Berlin….

 

mehr unter  http://wp.me/P4WNoH-8J
Advertisements

Veröffentlicht 12. Februar 2015 von Viktor Koss

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

Gegen den Strom

"Wer gegen den Strom schwimmt, gelangt zur Quelle"

abseits vom mainstream - heplev

Nahost, Europa, Deutschland und die Welt...

СРБски ФБРепортер

Разбијмо режимски медијски мрак - будимо сви ФБ репортери

entudbafizierung

Eine Lustration (Entudbafizierung und Entstasifizierung) tut in Kärnten not!

ГЕТО СРБИЈА

ПРАВА ИСТИНА ЈЕ СКРИВЕНА ОД ОБИЧНИХ ЉУДИ ! ! !

Blog sudije Majića

O pravu i pravosuđu otvoreno i bez cenzure

Angus Young

Otvoreni blog, liberalnog uma...

Aussiedlerbetreuung und Behinderten - Fragen

Wir helfen Deutschen in der Welt!

Kulturstudio

Wenn die Macht der Liebe die Liebe zur Macht übersteigt, erst dann wird die Welt endlich wissen, was Frieden heißt.

Greater Surbiton

The perfect is the enemy of the good

Politička Konkretnost

Pokreni se i sebe pobedi, jer ko živi u nadi umire u bedi!

Balkanblog

Just another WordPress.com weblog

predragpopovic

A fine WordPress.com site

Viktor Koss - Identitätsdiebstahl durch Gladio-MI6-CIA-BND und UDBA - Bürger als streng geheime Verschlußsache – eine wahre Geschichte -

Rechtswegverbot § 13 G 10-Gesetz - Anklage gegen institutionellen Missbrauch der eigenen familiären und persönlichen Identität ohne Willen und Wissen der Betroffenen wird dauerhaft verboten

Учионица историје

Historia magistra vitae est

Die Propagandaschau

Der Watchblog für Desinformation und Propaganda in deutschen Medien

WiPoKuLi

Wissenschaft, Politik, Kunst und Literatur

Machtelite

None are more hopelessly enslaved than those who falsely believe they are free.

%d Bloggern gefällt das: